Familienrecht

Ehegattenunterhalt

Wir unterscheiden zwischen dem Trennungsunterhalt und dem nachehelichen Unterhalt, der ab Rechtskraft der Ehescheidung geschuldet wird.

Der Trennungsunterhalt wird schon unmittelbar im zeitlichen Zusammenhang mit der Trennung vereinbart oder gerichtlich geltend gemacht. Leider ist das Unterhaltsrecht beim Ehegattenunterhalt relativ schwierig und kompliziert geworden seit der Unterhaltsrechtsreform, die zum 01.01.2008 in Kraft getreten ist. Vereinfacht gesagt erhält der Ehegatte, der weniger Einkommen hat, Unterhalt, wenn der Unterhaltspflichtige nach Abzug von bestimmten monatlichen Belastungen und nach Abzug des Kindesunterhalts leistungsfähig ist für die Zahlung von Unterhalt.

Für die Unterhaltsberechnung ist es erforderlich, das Einkommen beider Eheleute zu ermitteln. Dazu sind regelmäßig die letzten 12 Gehaltsabrechnungen beider Eheleute erforderlich und genaue Angaben dazu, welche monatlichen Belastungen (z.B. Prämien für Renten- und Lebensversicherungen, Raten für Darlehen) bestehen und, welche Fahrstrecken zur Arbeit von beiden zurückgelegt werden. Sind Selbständige oder Gewerbetreibende auf einer Seite beteiligt, kann die Einkommensermittlung schwieriger sein. Bei diesen Einkunftsarten brauchen wir unter anderem die Jahresabschlüsse der letzten drei Kalenderjahre, damit daraus das durchschnittliche Einkommen des Gewerbetreibenden oder des Freiberuflers ermittelt werden kann.

Während die Zahlen zur Ermittlung des Einkommens meist gut aufzuarbeiten sind, gilt es bei fast jeder Unterhaltsberechnung, sogenannte unbestimmte Rechtsbegriffe anzuwenden. Es handelt sich um Begriffe wie angemessen, zumutbar, unzumutbare Härte und ähnliche im Unterhaltsrecht relevante Begriffe, die in der Praxis Schwierigkeiten bereiten und Anlass zu streitigen Auseinandersetzungen sind.

Der nacheheliche Unterhalt wird nach fast den gleichen Gesichtspunkten berechnet. Hier ist nur die gesetzliche Vorgabe zu berücksichtigen, dass die Eheleute nach der Scheidung für sich selbst verantwortlich sind und für sich selbst sorgen sollen. Wenn dann Unterhalt verlangt wird, muss dies begründet werden. Der nacheheliche Unterhalt ist regelmäßig zu befristen und wird nur noch in wenigen Ausnahmefällen unbefristet zugesprochen.